Lernerfolgskontrolle zu Publikationen „Anspruch auf leidensgerechte Beschäftigung – Pflichten des Arbeitgebers gegenüber Schwerbehinderten und anderen Arbeitnehmern“ und „Die verschiedenen Arten von Tarifverträgen und ihre Bedeutung für Arbeitgeber“ bestanden

21. April 2017

Rechtsanwalt Dr. Schmelzer, Fachanwalt aus Ahlen hat die Lernerfolgskontrolle zu Publikationen „Anspruch auf leidensgerechte Beschäftigung – Pflichten des Arbeitgebers gegenüber Schwerbehinderten und anderen Arbeitnehmern“ ArbRB 04/2017 S. 113-116 und „Die verschiedenen Arten von Tarifverträgen und ihre Bedeutung für Arbeitgeber“ ArbRB 04/2017 S. 125-128 bestanden

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Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung.

9. Dezember 2015

Mandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch den Täter und ggf. der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes. Rechtsanwalt Dr. Schmelzer aus Ahlen setzt Ihre Interessen durch. Eine Beleidigung im Sinne der §§ 185 StGB wird regelmäßig nur auf Antrag des Verletzten verfolgt. Wird ein Strafantrag gestellt, wird die Staatsanwaltschaft eine öffentliche Klage meist nur dann erheben, wenn das im öffentlichen Interesse liegt. Gerne…

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Bankgeheimnis adé – jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen.

7. Dezember 2015

Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? Es ging um den Verkauf gefälschter Markenprodukte und den Versuch, den „Täter“ ausfindig zu machen. Nachdem eine Bank weitere Auskünfte verweigert hatte, sich berufend auf das Zeugnisverweigerungsrecht, legte der BGH die Rechtsfrage dem…

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Fragen der (ausbleibender) Sonderzahlungen in der Elternzeit

18. November 2015

In vielen Arbeitsverträgen befinden sich Regelungen zu Sonderzahlungen, Prämien, Boni, Tantiemen, Gratifikationen, Zielvereinbarungen oder ähnliche Vereinbarungen. Geht der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin in Elternzeit, stellen sich die Fragen nach dem grundsätzlichen Anspruch oder nach der Höhe bzw. der Bemessung des Anspruchs. Viele Einzelfragen sind ungeklärt und bedürfen in der Zukunft sicherlich noch höchstrichterlicher Entscheidungen. Dennoch stehen Eckpfeiler der Bewertung dieser Fragen fest. Zunächst muss unterschieden werden, ob es sich um…

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Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner Daten aus einem Ärztebewertungsportal

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem Internetnutzer auf einem Portal zur Arztsuche und Arztbewertung kostenfrei Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe abrufen können, die dem Portalbetreiber vorliegen. Zu den abrufbarenDaten zählen u. a. Name, Fachrichtung, Praxisanschrift, Kontaktdaten und Sprechzeiten sowie Bewertungen des Arztes durch Portalnutzer. Die Abgabe einer Bewertung erfordert eine vorherige Registrierung. Hierzu hat der bewertungswillige Nutzer lediglich eine E-Mail-Adresse anzugeben, die…

7. Mai 2015
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