In der Regel werden Unternehmer vor der Vergabe eines Auftrags aufgefordert einen Kostenvoranschlag zu erstellen. […]
Wort/Bildmarke – 3D-Marke. Verletzung der Marke Goldbären
Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 161/2015 Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der […]
BAG: Unrichtige (falsche) Beklagtenbezeichnung
BUNDESARBEITSGERICHT Az.: 2 AZR 136/03 Urteil vom 12.02.2004 Das Bundesarbeitsgericht hat auf die mündliche […]
Wirksamkeit einer „Klageverzichtsklausel“ in einem Aufhebungsvertrag
Wird ein formularmäßiger „Klageverzicht“ in einem Aufhebungsvertrag erklärt, der zur Vermeidung einer vom Arbeitgeber angedrohten […]
Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit
Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub wegen Elternzeit nicht mehr kürzen. […]
Das Arbeitszeugnis – „Schulnoten“, Beweislast und versteckte Hinweise
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir häufig Mandate mit der Überprüfung von Beurteilungen des jeweiligen […]
Datenschutzerklärung auf der Homepage abmahnfähig
Das Oberlandesgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 27.6.2013 darauf hingewiesen, dass der Diensteanbieter einer […]
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen Ticketverkauf
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier: wegen Veräußerung von Tickets der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA […]
Fortbildung „Aktuelle Entwicklungen im Internetstrafrecht“ absolviert
Fachanwalt Dr. Schmelzer hat am 18.04.2015 im deutschen Anwaltsinstitut e.V. in Berlin die Fortbildung „Aktuelle Entwicklungen […]
Dr. Schmelzer ist zum Datenschutzbeauftragen gem. § 4f BDSG zertifiziert
Herr Dr. Schmelzer hat den Zertifizierungslehrgang zum externen Datenschutzbeauftragen mit Erfolg bestanden. Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. […]