Haftung bei Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

26. September 2018

Der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes haftet nach dem Telemediengesetz (TMG) zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung. Ggf. kommt jedoch ein Sperranspruch des Rechtsinhabers in Betracht. Denn im TMG ist geregelt: Wurde ein Telemediendienst von einem Nutzer in Anspruch genommen, um das Recht am geistigen Eigentum eines anderen zu verletzen und besteht für den Inhaber…

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Lernerfolgskontrolle „Haftung für Hyperlink, Schadensersatz bei Filesharing, Beratungspflichten des Anbieters im Rahmen von Softwareverträgen“ bestanden

3. März 2016

Rechtsanwalt Dr. Schmelzer, Fachanwalt aus Ahlen hat die Lernerfolgskontrolle „Haftung für Hyperlink, Schadensersatz bei Filesharing, Beratungspflichten des Anbieters im Rahmen von Softwareverträgen“ bestanden Inhalt der Teilnahme und Lernerfolgskontrolle waren folgende Aufsätze: Keine Haftung für Hyperlink zu allgemeinen werblichen Informationen, ITRB Heft 3/2016, S. 51 – 52 Schadenser satz bei Filesharing – T auschbörse I, ITRB 3/2016, S. 52-54 Beratungspflichten des Anbieter s im Rahmen von Softwareverträgen, ITRB 3/2016, S. 64 – 68…

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Haftung bei Setzen eines Links zu einer weiteren Internetseite

Das Setzen eines elektronischen Verweises (Hyperlink) zur Startseite eines fremden Internetauftritts – ungeachtet des empfehlenden Charakters eines solchen Links – genügt noch nicht, um anzunehmen, der Linksetzer habe sich mit einem irreführenden oder aus anderen Gründen gegen Anforderungen des Wettbewerbsrechts verstoßenden Inhalt des fremden Internet-auftritts identifiziert. Das entschieden die Richter des Oberlandesgerichts Köln (OLG) in ihrem Urteil vom 19.2.2014. Im entschiedenen Fall bot ein Facharzt für Orthopädie in seiner Praxis…

6. Mai 2015
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Haftung eines Hotelbewertungsportals

In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) am 19.3.2015 entschiedenen Fall verlangte eine Hotelinhaberin von dem Betreiber eines Online-Reisebüros – mit verknüpftem Hotelbewertungsportal – Unterlassung einer unwahren, von der Hotelinhaberin als geschäftsschädigend eingestuften Tatsachenbehauptung. Unter der Überschrift “Für 37,50 € pro Nacht und Kopf im DZ gabs Bettwanzen” erschien im Hotelbewertungsportal des Online-Reisebüros eine Bewertung des Hotels. In dem Bewertungsportal des Reisebüros können Nutzer Hotels bewerten. Bevor diese in das Portal aufgenommen…

6. Mai 2015
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