Seit dem 1.6.2017 muss der Handel bei einem Verstoß gegen seine Rücknahmepflichten für Elektro- und […]
Kostenfallen im Internet
Häufig werden Verbraucher im Internet und über soziale Medien auf Angebote aufmerksam gemacht (z. B. […]
Informationspflichten eines Preisvergleichsportals im Internet über Provisionszahlungen
In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall machte ein Unternehmen gegen die Inhaberin eines Festnetztelefonanschlusses […]
Außerordentliche Kündigung wegen Änderung des Berufsprofils auf XING?
Einem Arbeitnehmer ist grundsätzlich während des gesamten rechtlichen Bestandes des Arbeitsverhältnisses eine Konkurrenztätigkeit untersagt. Zulässig […]
Vergleichende Werbung kann irreführend sein
Werbung, die Preise zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe vergleicht, ist unter bestimmten Umständen nicht […]
Vertragsstrafe für unerwünschte Werbe-E-Mails
Für das unerwünschte Zusenden einer E-Mail-Werbung kann unter Kaufleuten – nach vorausgegangenem Vertragsstrafeversprechen – eine […]
Verbraucherschlichtung – neue Informationspflichten
Zum 1.2.2017 sind mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) neue Informationspflichten für Unternehmen im Bereich der Verbraucherschlichtung […]
Fehlerhafte Preisangabe in einem Online-Shop
Der über einen Online-Shop abschließende Kunde kann sich bei einem aufgrund fehlerhafter Kalkulation mit einem […]
Personenbezogene Daten – Speicherung auf Webseiten
Der Betreiber einer Website kann ein berechtigtes Interesse daran haben, bestimmte personenbezogene Daten der Nutzer […]
Neue Informationspflichten für „Online-Händler“ seit dem 9.1.2016
Für in der Europäischen Union niedergelassene Betreiber von Internet-Seiten, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, gibt […]