Abmahnungswelle – Verteidigung gegen Abmahnung des Erotikfilms „Make Love To Me“

12. November 2015

Die nächsten Abmahnungen sind ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Erotikfilms „Make Love To Me“. Die angebliche Urheberrechtsverletzung des Erotikfilms „Make Love To Me“ über Tauschbörsen (sog. filesharing) wird derzeit von der Kanzlei FAREDS aus Hamburg ausgesprochen und im Namen der Malibu Media LLC abgemahnt. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche einen pauschalen Betrag gefordert. Die Gesamtforderung beträgt somit…

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Abmahnungswelle – Verteidigung gegen Abmahnung der TV-Serie „Arrow“

12. November 2015

Die nächsten Abmahnungen sind ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung der Serie „Arrow“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt Dr. Schmelzer. Die angebliche Urheberrechtsverletzung  der Serie „Arrow“ über Tauschbörsen (sog. filesharing) wird derzeit von der Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen und im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH abgemahnt. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und…

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Abmahnung Filesharing: Wichtige Fragen der Verjährung

10. November 2015

Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Benutzung eines Filesharing-Netzwerks verstanden. Nachdem in einigen Fällen Unterlassungserklärungen abgegeben wurden, in anderen nicht, in einigen Fällen bereits Schadensersatz geleistet wurde, in anderen wiederum nicht, stellt sich zwischenzeitlich oftmals die Frage nach der Verjährung. Oftmals gehen bei den Betroffenen erst Jahre später noch Schadensersatzforderungen (nicht…

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IP-Adressen – fehlerhafte Ermittlung durch Software Observer

6. November 2015

Ausgangspunkt vieler Abmahnungen ist die Ermittlung der sog. IP-Adresse. Vereinfacht läst sich die IP-Adresse wie folgt erklären: eine IP-Adresse ist eine auf dem auf dem Internetprotokoll basierende Adresse in Computernetzen. Sie wird den in einem Netzwerk befindlichen Geräten zugewiesen, um die Geräte adressierbar und erreichbar zu machen. Der Datentransfer kann erfolgt dann über diese Adresse. Die jeweilige IP-Adresse ist einem Anschlussinhaber zugeordnet, so dass eine Identifizierung des Anschlussinhaber möglich ist….

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Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?

5. November 2015

Die Dashcam. Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des Speicherlimits des Speichermediums wird die jeweils  älteste Aufnahme überschrieben. Kommt es zu einem Verkehrsunfall oder einem vermeintlichen Vergehen in Form einer Ordnungswidrigkeit oder gar eines Straftatbestandes, so stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit und rechtlichen Verwertung der…

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Der Datenschutzbeauftragte – Teil 1: Grundzüge

29. Oktober 2015

Aus aktuellem Anlass sollen wiederkehrende Probleme und Fragen zum Datenschutz behandelt werden. Gem. § 4f BDSG haben öffentliche und nicht öffentliche Stellen, die personenbezogene Daten automatisiert verarbeiten, einen Beauftragten für den Datenschutz schriftlich zu bestellen. Nicht öffentliche Stellen, d.h. regelmäßig private Unternehmen haben einen betrieblichen Beauftragten für den Datenschutz zu bestellen, wenn sie bei der automatisierten Datenverarbeitung mindestens 10 Personen oder bei der Verarbeitung auf andere Weise (manuelle Verfahren) mindestens…

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Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier: wegen unerlaubter Verwertung des Films „American Sniper – Die Geschichte des Scharfschützen Chris Kyle“

23. Oktober 2015

Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche einen pauschalen Betrag gefordert. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die anwaltliche Tätigkeit als solche und darüber hinaus Schadensersatz in Form einer angemessenen Nutzungsgebühr (Lizenzanalogie) geltend gemacht würde. Dabei gilt zu berücksichtigen, dass je nach Einzelfall folgende Punkte…

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Widerrufsrecht bei Heizölbestellung

Ein Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, u. a. nicht bei Fernabsatzverträgen, die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Dies betrifft insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien und Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden. Der Bundesgerichtshof…

4. Oktober 2015
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Wort/Bildmarke – 3D-Marke. Verletzung der Marke Goldbären

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 161/2015 Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt. Die Klägerin…

24. September 2015
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