Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Weiterveräußerung von Veräußerung […]
Weihnachtsfeier/Betriebsveranstaltung
Zuwendungen eines Arbeitgebers anlässlich einer Betriebsveranstaltung waren bis zum 31.12.2014 bei Überschreiten einer Freigrenze (von […]
Nachliefern oder Nachbessern – Wahlrecht des Käufers beim Fahrzeugkauf
Bietet der Verkäufer eines mangelhaften Fahrzeugs dem Käufer eine Nachbesserung an, kann der Käufer anstelle […]
Schadenersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich am 24.8.2016 mit den rechtlichen Auswirkungen von Geboten zu befassen, […]
Internettelefonie – Telefonmissbrauch durch Zugriff auf Heimrouter
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) weist in einer Kurzmitteilung auf eine mögliche […]
Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „Metro Last Light: Redux“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von „Metro Last […]
Kündigung eines Bausparvertrages durch die Bausparkasse
Das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei der eine Frau […]
Gesetz gegen Manipulation von Kassenaufzeichnungen
Die bestehenden technischen Möglichkeiten zur Manipulation von digitalen Grundaufzeichnungen wie Kassenaufzeichnungen stellen nach Auffassung des […]
Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „Bravo Hits Vol. 92“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von „Bravo Hits […]
Rückzahlung von Weiterbildungskosten – jährliche Minderung der Rückzahlungspflicht
In einem Fall aus der Praxis vereinbarten Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen „Ausbildungs-Anstellungsvertrag“. Dieser sah vor, […]