Vergütung | Anwaltskanzlei Dr. Schmelzer

Darlegungslast bei Überstundenvergütung

19. März 2021

Die Vergütung von Überstunden setzt zum einen voraus, dass der Arbeitnehmer diese tatsächlich geleistet hat, und zum anderen, dass die Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder geduldet worden oder jedenfalls zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig gewesen sind. Für beide Voraussetzungen – einschließlich der Anzahl geleisteter Überstunden – trägt der Arbeitnehmer die Darlegungs- und Beweislast. So entschieden die Richter des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern am 20.10.2020, dass ein Kraftfahrer, dem vom Arbeitgeber…

Vergütung von Bereitschaftszeiten

5. Januar 2021

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Arbeitsbereitschaft ist ebenso wie Bereitschaftsdienst eine vergütungspflichtige Arbeitsleistung. Der Bereitschaftsdienst muss aber nicht wie Vollarbeit vergütet werden. Die Arbeitsvertragsparteien können für diese Sonderform der Arbeit ein geringeres Entgelt als für Vollarbeit vereinbaren. Dies gilt auch dann, wenn der Bereitschaftsdienst zusammen mit der regulären Arbeitszeit die wöchentliche Höchstarbeitszeit des Arbeitszeitgesetzes überschreitet. Bereitschaftsdienst, den der Arbeitgeber nicht hätte anordnen dürfen und den der Arbeitnehmer dennoch leistet, bleibt Bereitschaftsdienst und wird nicht etwa…

Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

14. Dezember 2018

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Bei dem An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung handelt es sich nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 6.9.2017 um vergütungspflichtige Arbeit. Um auffällige Dienstkleidung handelt es sich, wenn der Arbeitnehmer aufgrund der Ausgestaltung seiner Kleidungsstücke in der Öffentlichkeit mit einem bestimmten Berufszweig oder einer bestimmten Branche in Verbindung gebracht wird. Im Entscheidungsfall handelte es sich um die weiße Dienstkleidung eines Krankenpflegers. Die Notwendigkeit des An- und Ablegens der Dienstkleidung…

Vergütung von Raucherpausen keine betriebliche Übung

4. Juni 2016

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Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften, das Entgelt weitergezahlt, ohne die genaue Häufigkeit und Dauer der jeweiligen Pausen zu kennen, können die Arbeitnehmer nicht darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber diese Praxis weiterführt. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung entsteht nicht. Das hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg (LAG) mit Urteil vom 5.11.2015 entschieden Diesem Urteil lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: In einem Unternehmen hatte…

Fortbildung „Flexibilisierung der Arbeitswelt“

8. Februar 2016

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Dr. Schmelzer (Fachanwalt Arbeitsrecht, Fachanwalt IT-Recht aus Ahlen) hat die Fortbildung „Flexibilisierung der Arbeitswelt“ in Düsseldorf, durchgeführt durch den VDAA e.V., besucht. Das Seminar beinhaltet folgende Schwerpunkte: – Arbeitsvertragliche Gestaltungsmittel – Kollektivrechtliche Instrumente, insbesondere Betriebsvereinbarung – Flexible Arbeitszeitsysteme – Variable Vergütung – Einsatz von Drittpersonal – Grenzen der Flexibilisierung; Unabdingbarkeit von Arbeitsbedingungen