Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in seinem Urteil vom 16.3.2016 mit der Frage zu befassen, […]
Künstlersozialversicherung vor dem Bundesverfassungsgericht
Aufgrund einer sog. „Generalklausel“ kann jedes Unternehmen in der Künstlersozialkasse abgabepflichtig werden, wenn es „nicht […]
Schadensberechnung für urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlichte Fotos
Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet diesem als Inhaber […]
Kündigung wegen privater Internetnutzung – Auswertung des Browserverlaufs
Der Arbeitgeber ist berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers auszuwerten, […]
Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „Bridge of Spies“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels „Bridge […]
Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „Paul Kalkbrenner – 7“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels „Paul […]
Zulässigkeit von Werbung mit Produkten in „limitierter Stückzahl“
Eine Produktwerbung ist unzulässig, wenn der Warenvorrat des Unternehmers so gering ist, dass der Verbraucher […]
Keine Wertminderung bei VW-Autos
Die vermeintliche Wertminderung eines Autos durch erhöhte Abgaswerte wie im Fall von Volkswagen kann nach […]
Sozialversicherungspflicht des GmbH-Gesellschafters
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte bereits in 2 Urteilen vom 29.8.2012 ausgeführt, dass ein vertraglich bestehendes […]
„No-Reply“-Bestätigungsmails mit Werbezusätzen unzulässig
In einem vom Bundesgerichtshof am 16.12.2015 entschiedenen Fall wandte sich ein Verbraucher mit der Bitte […]