Kündigung | Anwaltskanzlei Dr. Schmelzer

Manipulation Arbeitszeitkonto im Arbeitsrecht – ein Überblick zur Kündigung

6. März 2023

Manipulation des Arbeitszeitkontos im Arbeitsrecht – ein Überblick zur Kündigung Die Arbeitszeitkonten sind in vielen Unternehmen ein wichtiges Instrument zur Erfassung der Arbeitszeit der Mitarbeiter. Hierbei werden die Arbeitsstunden erfasst und auf einem Konto gespeichert, um später ausgeglichen zu werden. Das Arbeitszeitkonto bietet für Arbeitgeber und Arbeitnehmer viele Vorteile, denn es ermöglicht eine flexible Gestaltung der Arbeitszeit. Jedoch gibt es immer wieder Fälle, in denen das Arbeitszeitkonto manipuliert wird, sei…

Gefälschter Impfpass – Kündigung droht!

11. Dezember 2021

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Seit dem 24.11.21 gilt die Gesetzesverschärfung: fast jeglichen Umgang mit gefälschten Impfausweisen ist nun mit Geld- und Gefängnisstrafe bedroht. Daraus folgen heftige Konsequenzen! Die Vorlage eines gefälschten Dokuments dürfte regelmäßig das Vertrauen nachhaltig stören und (im Zweifel sogar) fristlose Kündigung rechtfertigen. Probleme können sich ergeben, wenn erst aufgeklärt werden muss, ob es sich um einen gefälschten Corona Pass handelt oder es gar nicht feststeht. Aber: unter Umständen kommt eine Verdachtskündigung…

Androhung einer Krankschreibung rechtfertigt Kündigung

30. September 2021

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Die Pflichtwidrigkeit der Ankündigung einer Krankschreibung bei objektiv nicht bestehender Erkrankung im Zeitpunkt der Ankündigung liegt in erster Linie darin, dass der Arbeitnehmer mit einer solchen Erklärung zum Ausdruck bringt, dass er notfalls bereit ist, seine Rechte aus dem Entgeltfortzahlungsrecht zu missbrauchen, um sich einen unberechtigten Vorteil zu verschaffen. Durch die Pflichtverletzung wird das Vertrauen des Arbeitgebers in die Redlichkeit und Loyalität des Arbeitnehmers in schwerwiegender Weise beeinträchtigt, sodass in…

Kündigung von Online-Verträgen auch per Brief

30. September 2021

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Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 29.4.2021 dürfen Unternehmen ihren Kunden nicht vorschreiben, dass sie bei Online-Verträgen ausschließlich auf elektronischem Weg kommunizieren dürfen. Es ist unzulässig, eine Kündigung oder einen Widerruf des Vertrags per Brief auszuschließen. Auch eine Entgeltklausel für die Nutzung des Postweges ist demnach unwirksam.

Kompetenzserie Arbeitsrecht – Das erfolgreiche Vorgehen gegen die Kündigung

30. Oktober 2020

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Ein Arbeitsverhältnis kann aus mehreren Gründen beendet werden. Die häufigste Ursache ist die Beendigungskündigung durch den Arbeitgeber. In der Kompetenzserie Arbeitsrecht stelle ich die wichtigsten notwenigen – aber auch taktischen und strategischen – Möglichkeiten vor, gegen die Kündigung vorzugehen. Grundsatz Unabhängig davon, ob Sie eine fristlose oder ordentliche Kündigung erhalten haben, gilt, dass Sie sich binnen einer Frist von 3 Wochen ab Zugang gegen die Kündigung gerichtlich zur Wehr setzten…

Kündigung während der Kurzarbeit nicht ausgeschlossen

5. Oktober 2020

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Wird in einem Unternehmen Kurzarbeit geleistet, so spricht dies dafür, dass die Betriebsparteien nur von einem vorübergehenden Arbeitsmangel und nicht von einem dauerhaft gesunkenen Beschäftigungsbedarf ausgehen. Entfällt die Beschäftigungsmöglichkeit für einzelne von der Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmer aufgrund später eingetretener Umstände oder veränderter wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Rahmenbedingungen auf Dauer, so kann trotz der Kurzarbeit ein dringendes betriebliches Erfordernis für eine Kündigung bestehen. An die Begründung einer betriebsbedingten Kündigung werden hier hohe…

Kündigung wegen eigenmächtiger Urlaubsnahme

24. September 2018

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In einem vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf (LAG) entschiedenen Fall war eine Frau seit dem 1.8.2014 als Junior Business Excellence Manager mit Controlling-Tätigkeiten in einem Unternehmen beschäftigt. Berufsbegleitend absolvierte sie ein Masterstudium „BWL Management“, das sie am 21.6.2017 erfolgreich abschloss. Im Hinblick auf die Prüfung hatte die Arbeitnehmerin für den Donnerstag und Freitag (22. und 23.6.2017) genehmigten Urlaub. Am Montag, den 26.6.2017 erschien sie jedoch nicht im Betrieb, sondern schickte um 12.04…

Kündigung einer Schwangeren bei Massenentlassungen

22. April 2018

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Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 22.2.2018 darf schwangeren Arbeitnehmerinnen aufgrund einer Massenentlassung gekündigt werden. In einem solchen Fall muss der Arbeitgeber der entlassenen schwangeren Arbeitnehmerin die ihre Kündigung rechtfertigenden Gründe und die sachlichen Kriterien mitteilen, nach denen die zu entlassenden Arbeitnehmer ausgewählt wurden. Der Europäische Gerichtshof weist darauf hin, dass eine Kündigungsentscheidung, die aus Gründen erging, die wesentlich mit der Schwangerschaft der Betroffenen zusammenhängen, mit dem in einer…

Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs

13. März 2018

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Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden. In dem vom Hessischen Landesarbeitsgericht (LAG) am 23.8.2017 entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer ein Gespräch mit Vorgesetzten und dem Betriebsrat heimlich mit seinem Smartphone aufgenommen. Nach dem Gespräch erfuhr der Arbeitgeber von dieser Tatsache und sprach daraufhin eine fristlose außerordentliche Kündigung aus. Zu Recht, wie das LAG bestätigte. Das…

Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs

15. Januar 2018

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Im entschiedenen Fall war der Arbeitnehmer zu einem Gespräch mit Vorgesetzen und dem Betriebsrat eingeladen worden, weil er Kollegen beleidigt und bedroht haben soll. Dieses Gespräch schnitt der Arbeitnehmer heimlich mit seinem Smartphone mit. Erwähnt werden muss zudem die „Vorgeschichte“ des Arbeitnehmers, da es hier bereits ein einschlägige Abmahnung gab. Die Verteidigung des Arbeitnehmers war in erster Linie darauf gestützt, der Arbeitgeber habe das auf dem Tisch liegende Smartphone sehen…

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