DS-GVO

Verteidigung: Abmahnung wegen Verstoß gegen die DS-GVO

12. April 2019
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Derzeit werden Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. (Unzulässig?) Abgemahnt wird der angebliche oder tatsächliche Verstoß gegen die DS-GVO (EU-Datenschutzgrundverordnung). Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. Die Kanzlei Tuna spricht derzeit Abmahnungen im Namen einer Mandantin Olga L. aus, die auf dem Portal e-bay Waren anbietet und behauptet, dass das beanstandete Angebot keine Datenschutzerklärung enthält und auch nicht auf sonstige Weise auf die Regelungen der DS-GVO…

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Abmahnung „Datenschutz“ zulässig?

14. August 2018
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Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt zulässig? Annähernd alle Unternehmen, Vereine, Berater und weitere (meist) Gewerbetreibende müssen sich mit der Thematik auseinandersetzten und zum grüßten Teil neu aufstellen. Während die „internen“ Prozesse weiter mit Nachdruck vorangetrieben werden, sind die überwiegenden Arbeiten…

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Kompetenzserie DS-GVO – Sanktionslisten Prüfung und Datenschutz

17. Januar 2018
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Schleichende Gefahr, die viele Unternehmen noch nicht einmal wahrgenommen haben: die Sanktionslisten-Prüfung zur Terrorbekämpfung. Obgleich bereits jetzt anwendbares Recht müssen die Unternehmen im Rahmen der Geltung der DS-GVO ihre Ablaufprozesse auch hier anpassen. Die Nichtbeachtung kann hohe Strafen der Verstoß gegen die  Sanktionslisten Prüfung sogar Freiheitstrafen nach sich ziehen. Sanktionslisten Prüfung Die EU-Verordnungen zur Terrorismusbekämpfung (EG 881/2002 und 2580/2001) schreiben in bestimmten Bereichen die Sanktionslisten Prüfung (sog. Sanktionslisten Screening) von…

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Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutz-Folgeabschätzung

11. Januar 2018
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Die DS-GVO führt das Instrument der sogenannten Datenschutz-Folgeabschätzung ein. Nachfolgend soll erläutert werden, was sich hinter diesem Instrument der Datenschutz-Folgeabschätzung verbirgt, Ratschläge zu Handlungsbedarf für Unternehmen und Fragen der inhaltlichen Erstellung skizziert werden. Die Datenschutz-Folgeabschätzung Die Datenschutz-Folgeabschätzung wird in Art. 35 Abs. 1 S.1  DS-GVO geregelt: “ (1) Hat eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung…

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Dr. Schmelzer hat am 21.09.2017 an dem Seminar 7. NRW IT-Rechtstag teilgenommen

27. September 2017
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Dr. Schmelzer hat am 21.09.2017 an dem Seminar 7. NRW IT-Rechtstag teilgenommen. Behandelt wurden folgende Themenkreise: Datenschutzgrundverordnung und neues BDSG – Was müssen Anwälte jetzt bei der Beratung beachten? Softwareerstellung mit SCRUM = agile Arbeitnehmerüberlassung? Kein Werbung bitte – zum aktuellen Stand der Adblockerverfahren Linken, prüfen, Trittbrett fahren – wo liegen die neuen Online-Stolperfallen? ODR, ADR, UWG – Aktuelle Entwicklungen beim Verbraucherschutzrecht im Internetdavit open Aktuelle Fragen und Fälle aus…

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