Datenschutz

Fachanwalt Dr. Schmelzer am 02.06.2020 „FRAG DR.SCHMELZER“.

2. Juni 2022
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Bei der Reseller Schulung „Frag Dr. Schmelzer“ in Lüneburg referierte Dr. Schmelzer aktuelle Themen: – Vertragsgestaltung Managed Security Services und die neuen Richtlinien in Europa und Deutschland – Aktuelles zum Thema Recht – Spannende Fälle aus der IT und wie diese den Datenschutz beeinflussen        – Umsetzung Datenschutz – aktuelle Brennpunkte im Datenschutz anhand einer Checkliste        – Bitcoin & smart contracts – die dezentrale Finanzwelt        – Umsetzung Datenschutz –…

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Frag Dr. Schmelzer

16. Dezember 2019
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Bei der Schulung „Frag Dr. Schmelzer“ in Lüneburg referierte Dr. Schmelzer vor allem um die enorme Verantwortung, die IT-Systemhäuser durch Rechtspflichten und Haftungsrisiken haben.  

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Verteidigung: Abmahnung wegen Verstoß gegen die DS-GVO

12. April 2019
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Derzeit werden Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. (Unzulässig?) Abgemahnt wird der angebliche oder tatsächliche Verstoß gegen die DS-GVO (EU-Datenschutzgrundverordnung). Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. Die Kanzlei Tuna spricht derzeit Abmahnungen im Namen einer Mandantin Olga L. aus, die auf dem Portal e-bay Waren anbietet und behauptet, dass das beanstandete Angebot keine Datenschutzerklärung enthält und auch nicht auf sonstige Weise auf die Regelungen der DS-GVO…

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Abmahnung „Datenschutz“ zulässig?

14. August 2018
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Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt zulässig? Annähernd alle Unternehmen, Vereine, Berater und weitere (meist) Gewerbetreibende müssen sich mit der Thematik auseinandersetzten und zum grüßten Teil neu aufstellen. Während die „internen“ Prozesse weiter mit Nachdruck vorangetrieben werden, sind die überwiegenden Arbeiten…

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Kompetenzserie DS-GVO – Sanktionslisten Prüfung und Datenschutz

17. Januar 2018
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Schleichende Gefahr, die viele Unternehmen noch nicht einmal wahrgenommen haben: die Sanktionslisten-Prüfung zur Terrorbekämpfung. Obgleich bereits jetzt anwendbares Recht müssen die Unternehmen im Rahmen der Geltung der DS-GVO ihre Ablaufprozesse auch hier anpassen. Die Nichtbeachtung kann hohe Strafen der Verstoß gegen die  Sanktionslisten Prüfung sogar Freiheitstrafen nach sich ziehen. Sanktionslisten Prüfung Die EU-Verordnungen zur Terrorismusbekämpfung (EG 881/2002 und 2580/2001) schreiben in bestimmten Bereichen die Sanktionslisten Prüfung (sog. Sanktionslisten Screening) von…

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Bankgeheimnis adé – jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen.

7. Dezember 2015
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Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? Es ging um den Verkauf gefälschter Markenprodukte und den Versuch, den „Täter“ ausfindig zu machen. Nachdem eine Bank weitere Auskünfte verweigert hatte, sich berufend auf das Zeugnisverweigerungsrecht, legte der BGH die Rechtsfrage dem…

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Der Datenschutzbeauftragte – Teil 1: Grundzüge

29. Oktober 2015
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Aus aktuellem Anlass sollen wiederkehrende Probleme und Fragen zum Datenschutz behandelt werden. Gem. § 4f BDSG haben öffentliche und nicht öffentliche Stellen, die personenbezogene Daten automatisiert verarbeiten, einen Beauftragten für den Datenschutz schriftlich zu bestellen. Nicht öffentliche Stellen, d.h. regelmäßig private Unternehmen haben einen betrieblichen Beauftragten für den Datenschutz zu bestellen, wenn sie bei der automatisierten Datenverarbeitung mindestens 10 Personen oder bei der Verarbeitung auf andere Weise (manuelle Verfahren) mindestens…

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Videoüberwachung des Eingangsbereiches und der Treppenaufgänge

Der Eingangsbereich und die Treppenaufgänge zu Geschäftsräumen eines Bürogebäudes sind öffentlich zugängliche Räume im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Videoüberwachung des Eingangsbereichs und der Treppenaufgänge zu den Geschäftsräumen eines Bürogebäudes durch fest installierte Mini-dome-Kameras ohne Zoom-Funktion und die kurzfristige Speicherung der Aufnahmen im sogenannten black-box-Verfahren kann zur Wahrnehmung berechtigter Interessen – hier zur Verhinderung von Straftaten – nach dem BDSG erforderlich sein.

6. Mai 2015
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