Rechtsauffassung des BGH bei Fahrzeug mit unzulässiger Abschalteinrichtung

10. April 2019

In seinem Beschluss vom 8.1.2019 hat der Bundesgerichtshof (BGH) auf seine vorläufige Rechtsauffassung hingewiesen, dass bei einem Fahrzeug, welches bei Übergabe an den Käufer mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet ist, die den Stickoxidausstoß auf dem Prüfstand gegenüber dem normalen Fahrbetrieb reduziert, vom Vorliegen eines Sachmangels auszugehen sein dürfte. Sie führten aus, dass hier die Gefahr einer Betriebsuntersagung durch die für die Zulassung zum Straßenverkehr zuständige Behörde besteht und es damit…

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Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „Metro Last Light: Redux“

1. Juli 2016

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von „Metro Last Light: Redux“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. Die angebliche Urheberrechtsverletzung von „Metro Last Light: Redux“ über Tauschbörsen (sog. filesharing) wird derzeit von der Kanzlei rka Rechtsanwälte ausgesprochen und im Namen der Koch Media GmbH aus Höfen abgemahnt. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. Neben…

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Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „Bravo Hits Vol. 92“

13. Mai 2016

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von „Bravo Hits Vol. 92“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. Die angebliche Urheberrechtsverletzung des Samplers „Bravo Hits Vol. 92“ über Tauschbörsen (sog. filesharing) wird derzeit von der Kanzlei Daniel Sebastian ausgesprochen und im Namen der DigiRights Administration GmbH abgemahnt. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. Neben der…

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Bankgeheimnis adé – jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen.

7. Dezember 2015

Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? Es ging um den Verkauf gefälschter Markenprodukte und den Versuch, den „Täter“ ausfindig zu machen. Nachdem eine Bank weitere Auskünfte verweigert hatte, sich berufend auf das Zeugnisverweigerungsrecht, legte der BGH die Rechtsfrage dem…

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