Außerordentliche Kündigung wegen Änderung des Berufsprofils auf XING?

28. April 2017

Einem Arbeitnehmer ist grundsätzlich während des gesamten rechtlichen Bestandes des Arbeitsverhältnisses eine Konkurrenztätigkeit untersagt. Zulässig sind jedoch Handlungen, mit denen eine spätere Konkurrenztätigkeit nach Ende des Arbeitsverhältnisses lediglich vorbereitet wird. Die Grenze der noch zulässigen Vorbereitungshandlung wird erst bei einer aktiv nach außen tretenden Werbung für eine Konkurrenztätigkeit überschritten. Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Köln (LAG) in seiner Entscheidung vom 7.2.2017 kann dies bei der fehlerhaften Angabe, der (aktuelle) berufliche Status…

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Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz

Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden: die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“ kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen (BAG, Urteil v. 16.07.2015, Az.: 2 AZR 85/15). Hintergrund der Entscheidung ist die Regelung des § 626 BGB. Eine außerordentliche Kündigung bedarf danach eines „wichtigen Grundes“. Fraglich ist zunächst, ob das Herstellen von „Raubkopien“ einen solchen wichtigen Grund darstellen kann. Das BAG vertritt die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer, der seinen dienstlichen Computer…

26. November 2015
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