Rückzahlung von Ausbildungs-/Weiterbildungskosten durch ausgeschiedenen Arbeitnehmer

10. August 2016

In regelmäßigen Abständen tritt folgenden Sachverhalt in der Beratungspraxis auf: ein Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder zu einem anderen Arbeitgeber, in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene Selbstständigkeit, nachdem er eine durch den Arbeitgeber finanzierte Ausbildung bzw. Weiterbildung absolviert hat. Jedenfalls endet das Arbeitsverhältnis zu dem bisherigen Arbeitgeber. Dabei haben die Parteien eine Rückzahlungsvereinbarung für den Fall des Ausscheidens innerhalb eines bestimmte Zeitraumes getroffen. Es stellt sich die…

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Rückzahlung von Weiterbildungskosten – jährliche Minderung der Rückzahlungspflicht

12. Mai 2016

In einem Fall aus der Praxis vereinbarten Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen „Ausbildungs-Anstellungsvertrag“. Dieser sah vor, dass der Arbeitnehmer zunächst eine zehnmonatige Ausbildung zum Prüfingenieur absolviert und danach als solcher beschäftigt wird. Der Arbeitgeber übernimmt sämtliche Kosten der Ausbildung. Arbeitnehmer und Arbeitgeber waren sich einig, dass aufseiten des Arbeitgebers Kosten in Höhe von rund 35.500 € entstehen. In dem Vertrag war geregelt, dass der Arbeitnehmer zur Rückzahlung der Ausbildungskosten verpflichtet ist,…

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