Kompetenzserie DS-GVO – Information Betroffenenrechte

9. Februar 2018

Die Ablaufprozesse im Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und der Informationspflicht gegenüber den Betroffenen über ihre Rechte werden in vielen Unternehmen neu strukturiert werden müssen. Folgen bei Verstößen In den Vordergrund der Betrachtung müssen die verschärften Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen gestellt werden. Nach § 83 Abs. 5 DS-GVO gilt künftig folgendes: „(5) Bei Verstößen gegen die folgenden Bestimmungen…

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Lernerfolgskontrolle „Keine Störerhaftung des Accessproviders, Keine Auskunft des Accessproviders zur Weitergabe von IP-Adressen, Verantwortlichkeit für die Nutzung von Tauschbörsen “ bestanden

20. April 2016

Rechtsanwalt Dr. Schmelzer, Fachanwalt aus Ahlen hat die Lernerfolgskontrolle „Keine Störerhaftung des Accessproviders, Keine Auskunft des Accessproviders zur Weitergabe von IP-Adressen, Verantwortlichkeit für die Nutzung von Tauschbörsen “ bestanden Inhalt der Teilnahme und Lernerfolgskontrolle waren folgende Aufsätze: Keine Störerhaftung des Accessproviders, ITRB Heft 4/2016, S. 77 – 76 Keine Auskunft des Accessproviders zur Weitergabe von IP-Adressen, ITRB 2016, 77-78 Verantwortlichkeit für die Nutzung von Tauschbörsen – eine Übersicht, ITRB 2016,…

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Bankgeheimnis adé – jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen.

7. Dezember 2015

Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? Es ging um den Verkauf gefälschter Markenprodukte und den Versuch, den „Täter“ ausfindig zu machen. Nachdem eine Bank weitere Auskünfte verweigert hatte, sich berufend auf das Zeugnisverweigerungsrecht, legte der BGH die Rechtsfrage dem…

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Reichweite der Mitteilungspflichten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit

14. November 2015

In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, welche Pflichten den erkrankten Mitarbeiter treffen, seinem Arbeitgeber Angaben über seine Arbeitsunfähigkeit, z.B. auch die Art und Ursache der Erkrankung zu berichten.   Tatsächlich sieht § 5 EGFZG nur zwei Verpflichtungen gesetzlich vor: die (1) Anzeige- und die (2) Nachweispflicht. Die Arbeitsunfähigkeit muss unverzüglich angezeigt und der Arbeitgeber über die voraussichtliche Dauer informiert werden. Sodann muss die Arbeitsunfähigkeit nach Ablauf von…

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