Abmahnung wegen angeblichem „Bilderklau“

21. Dezember 2015

Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener homepage, erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen wird, Bilder ohne Erlaubnis (bzw. Lizenz) des Berechtigten eingestellt und genutzt zu haben. “ Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. Die angebliche Urheberrechtsverletzung betrifft regelmäßig fremdes Bild oder Video Material. Fremde Bilder und Videos sind immer urheberrechtlich geschützt – jedoch gilt es zu beachten, dass es auch lizenzfreie Bilder gibt…

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Fragen der (ausbleibender) Sonderzahlungen in der Elternzeit

18. November 2015

In vielen Arbeitsverträgen befinden sich Regelungen zu Sonderzahlungen, Prämien, Boni, Tantiemen, Gratifikationen, Zielvereinbarungen oder ähnliche Vereinbarungen. Geht der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin in Elternzeit, stellen sich die Fragen nach dem grundsätzlichen Anspruch oder nach der Höhe bzw. der Bemessung des Anspruchs. Viele Einzelfragen sind ungeklärt und bedürfen in der Zukunft sicherlich noch höchstrichterlicher Entscheidungen. Dennoch stehen Eckpfeiler der Bewertung dieser Fragen fest. Zunächst muss unterschieden werden, ob es sich um…

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