Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) v. 4.5.2023 begründet der bloße Verstoß gegen die […]
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Weiterveräußerung von Veräußerung […]
Lernerfolgskontrolle „Haftung für Hyperlink, Schadensersatz bei Filesharing, Beratungspflichten des Anbieters im Rahmen von Softwareverträgen“ bestanden
Rechtsanwalt Dr. Schmelzer, Fachanwalt aus Ahlen hat die Lernerfolgskontrolle „Haftung für Hyperlink, Schadensersatz bei Filesharing, […]
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
Immer wieder werden Arbeitgeber vor folgenden Sachverhalt gestellt: ein langjähriger oder wichtige Kunden betreuender Mitarbeiter […]
Abmahnung wegen angeblichem „Bilderklau“
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener homepage, erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen […]
Abmahnung Filesharing: Wichtige Fragen der Verjährung
Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig […]
Schadensersatz bei Überschreitung des Kostenvoranschlags
In der Regel werden Unternehmer vor der Vergabe eines Auftrags aufgefordert einen Kostenvoranschlag zu erstellen. […]
Wort/Bildmarke – 3D-Marke. Verletzung der Marke Goldbären
Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 161/2015 Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der […]
Datenschutzerklärung auf der Homepage abmahnfähig
Das Oberlandesgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 27.6.2013 darauf hingewiesen, dass der Diensteanbieter einer […]
Schmerzensgeld und Schadensersatz im Berufsausbildungsverhältnis
Auszubildende, die durch ihr Verhalten bei einem Beschäftigten desselben Betriebs einen Schaden verursachen, haften ohne […]