Keylogger und Co – Kündigung unwirksam wegen Beweisverwertungsverbot

7. September 2017

Der Arbeitgeber weiß, was Du getan hast … – und darf es nicht verwenden. Es soll vorkommen, dass Arbeitgeber einen sog. Keylogger einsetzen, um die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Ein Keylogger (dt. „Tasten-Protokollierer“) ist eine Hard- oder Software, die dazu verwendet wird, die Eingaben des Benutzers an der Tastatur eines Computers zu protokollieren und damit zu überwachen oder zu rekonstruieren (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Keylogger). Im entschiedenen Fall war der Arbeitnehmer als Webentwickler in einem Unternehmen tätig. Dort wurde der keylogger eingesetzt und die…

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Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz

Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden: die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“ kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen (BAG, Urteil v. 16.07.2015, Az.: 2 AZR 85/15). Hintergrund der Entscheidung ist die Regelung des § 626 BGB. Eine außerordentliche Kündigung bedarf danach eines „wichtigen Grundes“. Fraglich ist zunächst, ob das Herstellen von „Raubkopien“ einen solchen wichtigen Grund darstellen kann. Das BAG vertritt die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer, der seinen dienstlichen Computer…

26. November 2015
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IP-Adressen – fehlerhafte Ermittlung durch Software Observer

6. November 2015

Ausgangspunkt vieler Abmahnungen ist die Ermittlung der sog. IP-Adresse. Vereinfacht läst sich die IP-Adresse wie folgt erklären: eine IP-Adresse ist eine auf dem auf dem Internetprotokoll basierende Adresse in Computernetzen. Sie wird den in einem Netzwerk befindlichen Geräten zugewiesen, um die Geräte adressierbar und erreichbar zu machen. Der Datentransfer kann erfolgt dann über diese Adresse. Die jeweilige IP-Adresse ist einem Anschlussinhaber zugeordnet, so dass eine Identifizierung des Anschlussinhaber möglich ist….

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Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?

5. November 2015

Die Dashcam. Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des Speicherlimits des Speichermediums wird die jeweils  älteste Aufnahme überschrieben. Kommt es zu einem Verkehrsunfall oder einem vermeintlichen Vergehen in Form einer Ordnungswidrigkeit oder gar eines Straftatbestandes, so stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit und rechtlichen Verwertung der…

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