Eine Produktwerbung ist unzulässig, wenn der Warenvorrat des Unternehmers so gering ist, dass der Verbraucher […]
Fortbildung „Flexibilisierung der Arbeitswelt“
Dr. Schmelzer (Fachanwalt Arbeitsrecht, Fachanwalt IT-Recht aus Ahlen) hat die Fortbildung „Flexibilisierung der Arbeitswelt“ in […]
„No-Reply“-Bestätigungsmails mit Werbezusätzen unzulässig
In einem vom Bundesgerichtshof am 16.12.2015 entschiedenen Fall wandte sich ein Verbraucher mit der Bitte […]
Bezahlte Raucherpausen – keine betriebliche Übung
Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften, […]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
Arbeitnehmerüberlassung und Werkverträge sind wichtige Instrumente in einer arbeitsteiligen Wirtschaft. Arbeitnehmerüberlassung bietet Unternehmen Möglichkeiten zur […]
Warnung vor mail des „Felix Richter“
Sie erhalten eine mail von „Felix Richter“, welche äußerlich den Anschein des Anbieters „paysafe“ erwecken […]
Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen
Ein Verkehrsteilnehmer, der innerhalb eines Zeitraums von weniger als 3 Jahren 5 „einfachere“ Verkehrsverstöße mit […]
Umkleide- und Waschzeiten als Arbeitszeit?
In einem Fall aus der Praxis stritten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Verpflichtung zur […]
Privatinsolvenz / Verbraucherinsolvenzverfahren
Verbraucher und Verbraucherinnen, die zahlungsunfähig sind können das sog. Verbraucherinsolvenzverfahren einleiten. Die Privatinsolvenz. Gleiches gilt, […]
Fahrten ohne festen oder gewöhnlichen Arbeitsort sind Arbeitszeit und keine Ruhezeit
Die Fahrten, die Arbeitnehmer ohne festen oder gewöhnlichen Arbeitsort zwischen ihrem Wohnort und dem Standort […]