Informiert ein Makler einen Kaufinteressenten über Tatsachen, die für die Kaufentscheidung wesentlich sind, infolge einer […]
Teilnahme Dr. Schmelzer an der Online-Seminarreihe Arbeitsrecht: Aktuelle Fälle und Entscheidungen 2019 – 3. Quartal
Dr. Schmelzer, Fachanwalt Arbeits- und IT-Recht in Ahlen, hat die Fortbildung Online-Seminarreihe Arbeitsrecht: Aktuelle Fälle und […]
Private Nutzung betrieblicher Fahrräder steuerfrei – die Zweite
Wir berichteten über die steuerliche Behandlung der Überlassung von betrieblichen Fahrrädern und Elektrofahrrädern an Arbeitnehmer. […]
Rechtsauffassung des BGH bei Fahrzeug mit unzulässiger Abschalteinrichtung
In seinem Beschluss vom 8.1.2019 hat der Bundesgerichtshof (BGH) auf seine vorläufige Rechtsauffassung hingewiesen, dass […]
„Dash Buttons“ mit jetziger Funktion unzulässig
Die Firma Amazon bietet seinen Prime-Mitgliedern sog. „Dash Buttons“ an. Diese Buttons gibt es für […]
Musterfeststellungsklage – erstmals gegen VW
Am 1.11.2018 trat das Gesetz zur Einführung einer Musterfeststellungsklage in Kraft. Daraufhin hat der Verbraucherzentrale […]
„Düsseldorfer Tabelle“ ab dem 1.1.2019
In der „Düsseldorfer Tabelle“ werden in Abstimmung mit den Oberlandesgerichten und dem deutschen Familiengerichtstag Unterhaltsleitlinien, […]
Bundesrat billigt Brückenteilzeit
Am 23.11.2018 hat der Bundesrat die Einführung der Brückenteilzeit gebilligt. Diese tritt zum 1.1.2019 in […]
Qualifizierungschancengesetz tritt zum 1.1.2019 in Kraft
Beschäftigte erhalten künftig grundsätzlich Zugang zur Weiterbildungsförderung auch unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße, wenn […]
Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkelkindern
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt mit Urteil vom 31.5.2018 fest, dass der Begriff „Umgangsrecht“ auch […]