Am 25.05.2018 tritt die DS-GVO in Kraft. Jeder verarbeitende Stelle wird ein Datenschutzkonzept bereithalten müssen, […]
Kein Ausgleich bei Schenkungsteuer vom Schenker
Aus dem Sinn und Zweck der Schenkungsteuer und dem ihr zugrunde liegenden Normengefüge ist zu […]
Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs
Im entschiedenen Fall war der Arbeitnehmer zu einem Gespräch mit Vorgesetzen und dem Betriebsrat eingeladen […]
Ab 1.1.2018 gilt der Mindestlohn in allen Branchen
Am 1.1.2015 wurde der gesetzliche Mindestlohn mit 8,50 € pro Stunde eingeführt. Seit dem 1.1.2017 […]
Kompetenzserie DS-GVO – Datenschutz-Folgeabschätzung
Die DS-GVO führt das Instrument der sogenannten Datenschutz-Folgeabschätzung ein. Nachfolgend soll erläutert werden, was sich […]
Kompetenzserie DS-GVO – Prozessanpassung im Bewerbungsverfahren
Am 25.05.2018 tritt die DS GVO in Kraft. Die Ablaufprozesse in Unternehmen im Rahmen der […]
Kaufpreiszahlung an Verkäufer trotz PayPal-Käuferschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich am 22.11.2017 in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer […]
Sonderkündigungsschutz – Schwerbehinderung
In einem vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (LAG) entschiedenen Fall entschloss sich ein Unternehmen seinen Betrieb zum […]
Gebrauchtwagenkauf – „gekauft wie gesehen“
Bei einem Gebrauchtwagenkauf nutzen die Beteiligten häufig bestimmte Formulierungen, um die Haftung des Verkäufers für […]
Verjährung von Forderungen
Zahlungsansprüche des täglichen Geschäftsverkehrs, die der regelmäßigen Verjährungsfrist (drei Jahre) unterliegen, verjähren mit Ablauf des […]