Der Arbeitgeber weiß, was Du getan hast … – und darf es nicht verwenden. Es […]
„Sofortüberweisung“ als einzige kostenlose Zahlungsweise im Internet nicht zulässig
In einem vom Bundesgerichtshof (BFH) entschiedenen Fall bot eine Reiseplattform im Internet das Bezahlen mit […]
Gebrauchtwagenkauf – Mangel oder Verschleiß?
Der Käufer eines gebrauchten Fahrzeugs muss einen altersüblichen Verschleißzustand des Fahrzeugs und hierdurch bedingte Instandsetzungskosten […]
Rücknahmepflicht des Handels für E-Geräte verschärft
Seit dem 1.6.2017 muss der Handel bei einem Verstoß gegen seine Rücknahmepflichten für Elektro- und […]
Grobe Beleidigung rechtfertigt fristlose Kündigung
Grundsätzlich kann ein Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen […]
Kostenfallen im Internet
Häufig werden Verbraucher im Internet und über soziale Medien auf Angebote aufmerksam gemacht (z. B. […]
Gesellschaftsvertragliches Wettbewerbsverbot bei Beteiligung an Konkurrenzgesellschaft
Grundsätzlich können Wettbewerbsverbote für Gesellschafter einer GmbH ohne Weiteres in der Satzung einer Gesellschaft vereinbart […]
Keine Preisangabepflicht für Waren im Schaufenster
Nach der Preisangabenverordnung sind Waren, die in Schaufenstern, Schaukästen, innerhalb oder außerhalb des Verkaufsraumes auf […]
Dr. Schmelzer, Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-Recht aus Ahlen hat am 10.06.2017 am Seminar „Arbeitsrechtliche […]
„Gesamtpreis“ muss ausgezeichnet werden
In Geschäftsräumen präsentierte Ausstellungsstücke müssen mit dem Gesamtpreis ausgezeichnet werden. Die Angabe eines Teilpreises genügt […]