Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften, […]
Schriftformerfordernis bei Inanspruchnahme von Elternzeit
Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten 3. Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss […]
Gesetz gegen Manipulation von Kassenaufzeichnungen
Die bestehenden technischen Möglichkeiten zur Manipulation von digitalen Grundaufzeichnungen wie Kassenaufzeichnungen stellen nach Auffassung des […]
Bundesrechtanwaltkammer räumt Dr. Schmelzer, Fachanwalt Arbeitsrecht und IT-Recht, erneut Lizenz „Qualität durch Fortbildung“ ein
Die Bundesrechtanwaltkammer räumt Dr. Schmelzer, Kanzleisitze in Ahlen, Fachanwalt Arbeitsrecht und Fachanwalt IT-Recht, erneut Lizenz […]
Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung „Bravo Hits Vol. 92“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von „Bravo Hits […]
Rückzahlung von Weiterbildungskosten – jährliche Minderung der Rückzahlungspflicht
In einem Fall aus der Praxis vereinbarten Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen „Ausbildungs-Anstellungsvertrag“. Dieser sah vor, […]
Ankündigung einer Arbeitsunfähigkeit als Kündigungsgrund
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bereits die Ankündigung einer zukünftigen, im Zeitpunkt der Ankündigung […]
Widerruf von Fernabsatzverträgen – „Tiefpreisgarantie“
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in seinem Urteil vom 16.3.2016 mit der Frage zu befassen, […]
Künstlersozialversicherung vor dem Bundesverfassungsgericht
Aufgrund einer sog. „Generalklausel“ kann jedes Unternehmen in der Künstlersozialkasse abgabepflichtig werden, wenn es „nicht […]
Lernerfolgskontrolle „Keine Störerhaftung des Accessproviders, Keine Auskunft des Accessproviders zur Weitergabe von IP-Adressen, Verantwortlichkeit für die Nutzung von Tauschbörsen “ bestanden
Rechtsanwalt Dr. Schmelzer, Fachanwalt aus Ahlen hat die Lernerfolgskontrolle „Keine Störerhaftung des Accessproviders, Keine Auskunft […]