Die Verletzung des Vorfahrtsrechts durch den in die Straße Einfahrenden indiziert sein Verschulden. Wahrt der […]
Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit
Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub wegen Elternzeit nicht mehr kürzen. […]
Das Arbeitszeugnis – „Schulnoten“, Beweislast und versteckte Hinweise
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir häufig Mandate mit der Überprüfung von Beurteilungen des jeweiligen […]
Urlaubsbescheinigung durch den Arbeitgeber
Gemäß dem Bundesurlaubsgesetz besteht kein Anspruch auf Urlaub, soweit dem Arbeitnehmer für das laufende Kalenderjahr […]
Rechtsmissbrauch bei Amtsniederlegung des GmbH-Geschäftsführers
Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat am 11.11.2014 mit seinem Beschluss entschieden, dass die Amtsniederlegung […]
Kostenpflichtige Garantieverträge sinnvoll?
Viele Hersteller geben für ihre Produkte heute eine Garantie. Doch häufig werden zusätzlich beim Kauf […]
Datenschutzerklärung auf der Homepage abmahnfähig
Das Oberlandesgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 27.6.2013 darauf hingewiesen, dass der Diensteanbieter einer […]
Schmerzensgeld und Schadensersatz im Berufsausbildungsverhältnis
Auszubildende, die durch ihr Verhalten bei einem Beschäftigten desselben Betriebs einen Schaden verursachen, haften ohne […]
Lernerfolgskontrolle zu Bestandsstreitigkeiten im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren bestanden
Fachanwalt Arbeistrecht Dr. Schmelzer hat die durch das Deutsche Anwaltsinstitut durchgeführte Lernerfolgskontrolle zu Bestandsstreitigkeiten im arbeitsgerichtlichen […]
Wirksamkeit einer „Klageverzichtsklausel“ in einem Aufhebungsvertrag
Wird ein formularmäßiger „Klageverzicht“ in einem Aufhebungsvertrag erklärt, der zur Vermeidung einer vom Arbeitgeber angedrohten […]