Über die ab sofort geltenden Informationspflichten der EU-Verordnung Nr. 524/2013 für Händler im E-Commerce hinaus, […]
Neue „Düsseldorfer Tabelle“ seit dem 1.1.2016
In der Düsseldorfer Tabelle werden in Abstimmung mit den Oberlandesgerichten und dem deutschen Familiengerichtstag Unterhaltsleitlinien, […]
Schneeräumpflicht bei einseitigen Gehwegen
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat in seinem Urteil vom 10.11.2015 klargestellt, dass eine Bestimmung, derzufolge bei […]
Vorwurf: Urheberrechtsverletzung. Abmahnung des Titels „Supergirl – Red Faced“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels „Supergirl […]
Abmahnwelle – richtig verteidigen bei Abmahnung des Film „San Andreas“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Film „San […]
Abmahnung wegen angeblichem „Bilderklau“
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener homepage, erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen […]
Herausgabe Rohdaten- neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung.
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem […]
Bankgeheimnis adé – jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen.
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form […]
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen – Änderung der Rechtsprechung
Nach den Regelungen durch das Amtshilferichtlinienumsetzungsgesetz sind Aufwendungen für die Führung eines Rechtsstreits (Prozesskosten) seit […]
Umkleide- und Waschzeiten als Arbeitszeit?
In einem Fall aus der Praxis stritten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Verpflichtung zur […]