Das OLG Hamm vertritt die Auffassung, dass ein ʺInternetverbotʺ als Bewährungsweisung erteilt werden, sofern Bereiche, […]
Abmahnung wegen angeblichem „Bilderklau“
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener homepage, erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen […]
Abmahnwelle – richtig verteidigen bei Abmahnung des Werkes „Future Trance Vol. 70“
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Werkes „Future […]
Herausgabe Rohdaten- neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung.
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem […]
Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung.
Mandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch […]
Bankgeheimnis adé – jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen.
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form […]
Diskriminierungsschutz für schwangere Frauen
Die Kündigung einer schwangeren Frau ohne Zustimmung der Arbeitsschutzbehörde kann eine verbotene Benachteiligung wegen des […]
Viele Geschäftsführer – wer unterschrieb die Kündigung? Wirksamkeit prüfen!
Erhält der Arbeitnehmer eine Kündigung, unterschrieb oftmals „einer der Geschäftsführer“. Es bedarf der Prüfung, ob […]
Verwendung der Formulierung „Vollzeit beschäftigt“ im Arbeitsvertrag
Die Formulierung „Vollzeit beschäftigt“ in einem Arbeitsvertrag, darf der durchschnittliche Arbeitnehmer so verstehen, dass die […]
Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz
Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden: die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“ kann die […]